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Artikel 13 - In diesen Städten finden Demonstrationen gegen den europäischen Uploadfilter statt

Im Jahr 2001 wurde zum letzten Mal eine Reform des europäischen Urheberrechts, damals noch ohne Blick auf die sogenannten neuen Möglichkeiten der Kommunikation, beschlossen. Die EU hatte es versäumt, sich…
Artikel 13

In diesen Städten finden Demonstrationen gegen den europäischen Uploadfilter statt

Im Jahr 2001 wurde zum letzten Mal eine Reform des europäischen Urheberrechts, damals noch ohne Blick auf die sogenannten neuen Möglichkeiten der Kommunikation, beschlossen. Die EU hatte es versäumt, sich mit den neuen Gegebenheiten auseinander zu setzen. Plattformen boten ihren Nutzern an, sich kreativ auszudrücken und miteinander auszutauschen. Es entstand eine Internetkultur des freien Teilens und der vielfältigen Auseinandersetzung mit Inhalten aller Art. Die Film- und Musikindustrie sah sich durch das kostenlos verfügbare und teilweise illegale Angebot im Netz genötigt, einen gesetzlichen Rahmen zum Schutz ihrer Werke zu fordern. Die Verleger der Zeitungen sahen sich darüber hinaus in einem nicht aufzuhaltenden Abwärtstrend. Aus dieser Problematik heraus entstanden die umstrittenen Artikel 11 und 13.

Erst im Februar 2018 wurde im deutschen Koalitionsvertrag zwischen den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD festgeschrieben, dass sogenannte Uploadfilter nicht angemessen und abzulehnen sind. Diese wären in der Lage, unerwünschte Inhalte nicht nur nachträglich zu löschen, sondern bereits deren Upload selbstständig zu unterbinden. Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube würden damit viele Inhalte zensieren müssen. Jedoch wurde in der EU-Politik diese Absage auf Bundesebene schlicht ignoriert. Die seit 2016 angestrebte Reform ist weiter mit der Forderung nach Filtern bestückt und ausgerechnet durch den deutschen CDU-Abgeordneten Axel Voss gemeinsam mit dem umstrittenen Leistungsschutzrecht auf europäischer Ebene auf den Weg gebracht worden.

Der Einsatz von Uploadfiltern würde eine Zensur des europäischen und damit auch internationalen Internets bedeuten. Plattformbetreiber wären von nun an verpflichtet, Material, das nicht zweifellos frei von dritten Rechten ist und dennoch von Nutzern hochgeladen würde, schlichtweg zu sperren. Damit würde die Berichterstattung und Meinungsfreiheit von YouTubern, Bloggern und Social-Media-Teilnehmern auf Webseiten wie Facebook, Instagram und Twitter stark eingeschränkt werden. Außerdem wären solche Uploadfilter in der Lage, auch kritische Stimmen zu Firmen, Regierungen und öffentlichen Personen stummzuschalten. Deshalb wurden zwischen dem 6. und dem 23. März in mehreren deutschen Städten wie Berlin, Hamburg und München Demonstrationen gegen diese Uploadfilter, die Artikel 11 und 13 und die damit verbundene CDU angekündigt. Wenn auch ihr für das freie Internet auf die Straße gehen wollt, dann könnt ihr in der folgenden Tabelle alle Termine der Demos nachlesen. Nutzt eure Chance, solange ihr sie noch habt – in einigen Wochen könnte es zu spät sein…

StadtTreffpunktDatumZeit
HamburgCDU-Zentrale, Speersort6.3.1918:00 Uhr
HannoverCDU-Zentrale6.3.1915:30 Uhr
MagdeburgWilly-Brandt-Platz9.3.1913:00 Uhr
BremenMarktplatz17.3.1913:30 Uhr
BerlinPotsdamer Platz23.3.1914:00 Uhr
DortmundFriedensplatz23.3.1914:00 Uhr
DresdenGoldener Reiter23.3.1914:00 Uhr
DüsseldorfFriedrich Ebert Straße23.3.1913:00 Uhr
ErfurtAnger23.3.1914:30 Uhr
FrankfurtPaulsplatz23.3.1914:00 Uhr
FreiburgPlatz der alten Synagoge23.3.1914:00 Uhr
FürthGrüner Markt23.3.1913:00 Uhr
HamburgGänsemarkt23.3.1913:00 Uhr
HannoverErnst-August-Platz23.3.1911:00 Uhr
JenaHolzmarkt23.3.1914:00 Uhr
KarlsruheStephanplatz23.3.1913:30 Uhr
KielLandtag23.3.1913:00 Uhr
KoblenzLöhrrondell23.3.1913:30 Uhr
KölnNeumarkt23.3.1914:00 Uhr
LeipzigStadtmitte23.3.1914:00 Uhr
MünchenMarienplatz23.3.1913:30 Uhr
RostockUniversitätsplatz23.3.1912:00 Uhr
SaarbrückenTbilisser Platz23.3.1914:00 Uhr
StuttgartRotebühlplatz23.3.1914:00 Uhr

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