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Artikel 13 - Dieses Video erklärt euch, wie sehr der Uploadfilter das Internet verändern wird

Genießt die grenzenlose Freiheit des Internets lieber noch so lange, wie ihr könnt, denn damit könnte es dank Artikel 13 und dem darin eingeführten Uploadfilter schon bald vorbei sein. Seit…
Artikel 13

Dieses Video erklärt euch, wie sehr der Uploadfilter das Internet verändern wird

Genießt die grenzenlose Freiheit des Internets lieber noch so lange, wie ihr könnt, denn damit könnte es dank Artikel 13 und dem darin eingeführten Uploadfilter schon bald vorbei sein. Seit längerer Zeit plant die Europäische Union, das Urheberrecht dem Internet und digitalen Binnenmarkt anzupassen und dafür de-facto auch den Einsatz von Uploadfiltern rechtlich vorzuschreiben. Dazu ist eine neue Richtlinie über das Urheberrecht geplant. Der EU-Ministerrat einigte sich am im Mai 2018 auf einen Entwurf für die geplante Richtlinie, in der Uploadfilter gefordert werden.

Am Im Juni 2018 stimmte der Justizausschuss des EU-Parlaments den Kompromissanträgen zum Entwurf vom zuständigen Berichterstatter Axel Voss von der CDU zu. Artikel 13 des Entwurfes sieht vor, Online-Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten dazu zu verpflichten, durch „angemessene und verhältnismäßige Maßnahmen“ die Verbreitung nicht-lizenzierter Werke zu verhindern. Dies lasse sich nur durch Uploadfilter bewerkstelligen. Im Juli 2018 stimmte das EU-Parlament als Ganzes nach öffentlichen Protesten zunächst gegen die Reform. In zweiter Sitzung am im September 2018 stimmte das Parlament jedoch nach einigen Änderungen im Gesetzestext für die Reform. Uploadfilter sind nach Ansicht von Experten weiterhin zwingend notwendig, um die dort gestellten Anforderungen zu erfüllen.

Derzeit befindet sich die Reform im so genannten Trilog-Prozess. In diesem Monat einigten sich die Vertreter des EU-Parlaments und des EU-Rates auf eine deutlich verschärfte Version der Reform. Die endgültige Abstimmung über den Entwurf findet im März oder April 2019 statt und könnte die Zukunft des Internets maßgeblich verändern. Der Netzexperte Alexander Lehmann hat nun ein YouTube-Video veröffentlicht, das erklärt, was genau Artikel 13 und der Uploadfilter sind, welche Folgen dieses neue Gesetz für uns alle hätte und wie man die Durchsetzung dieses Vorschlags womöglich doch noch verhindern kann.

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